Nieder-Erlenbach | Zwischen der Stadt Frankfurt und dem Kreisfeuerwehrverband Frankfurt am Main e.V. kriselt es. Grund dafür sind angeblich geplante Finanzkürzungen für das Brandschutzwesen.
Am ersten Mai veröffentlichte der Kreisfeuerwehrverband daraufhin eine beachtenswerte Pressemitteilung, in der Dirk Rübesamen (Stadtbrandinspektor) sein Unverständnis gegenüber den Sparmaßnahmen verlauten ließ. Die Stadt Frankfurt reagiert unmittelbar und weist die Vorwürfe entschieden zurück. Handelt es sich also nur um ein großes Missverständnis?
Wirft man einen genaueren Blick in den Koalitionsvertrag, sieht man, dass der Brandschutz sehr klein geschrieben wird. Es ist nicht ersichtlich, wie die zukünftige Finanzierung der Feuerwehr konkret aussehen soll. Der Verband befürchtet daraufhin eine massive Schwächung der gesamten Sicherheitsstruktur, was unter anderem eine Gefährdung für die Mitbürgerinnen und Mitbürger darstellen würde. Ein Konflikt, der viele Fragen aufwirft.
Zukunftsfähigkeit muss sichergestellt werden
Der am Samstag (07.05) stattfindende Kreisfeuerwehrverbandstag 2022 in Nieder-Erlenbach sollte für Klarheit sorgen. Rübesamen eröffnet die Veranstaltung mit einem Grußwort und kommt anschließend zur Sache: „Wenn kein Wasser mehr in den Schläuchen der Feuerwehren fließt, dann haben wir ein großes Problem. Wir brauchen Planungssicherheit im Katastrophenschutz.“ Es ist offensichtlich, die befürchteten Kürzungen liegen wie ein Schatten über der Frankfurter Feuerwehr.
Es muss sichergestellt werden, dass die Feuerwehr weiterhin zukunftsfähig bleibt. Des Weiteren muss die Stadt dafür Sorge tragen, die Ausbildungsquote hochzuhalten. Gerade in der aktuellen Zeit sind Berufsfeuerwehr und die Freiwilligen Wehren besonders gefordert. Sei es durch die Hilfeleistungen nach der Flut im Ahrtal, das Errichten von Notunterkünften für Schutzsuchende aus der Ukraine oder den Aufbau von Corona-Testzentren. Durch finanzielle Einschnitte wird dies in Zukunft nicht mehr zu stemmen sein.
Gute Nachrichten für die Feuerwehr ?
Dem ersten Anschein nach könnte der Verband seine Ziele erreichen. Annette Rinn (FDP), Dezernentin für Ordnung, Sicherheit und Brandschutz, verspricht: „Es wird mit mir keinen Sparkurs zu Lasten der Feuerwehr geben“. Es ist scheinbar nur nicht klar ersichtlich, wo das genau im Haushalt steht.
Eine Aufklärung ist zwingend notwendig
Auch Markus Heuser (Pressesprecher des Feuerwehrverbands) findet klare Worte und kommentiert die Zusage der Dezernentin: „Die Kürzungen hat das Dezernat der Branddirektion in einem Gespräch mitgeteilt. Das denkt sich doch kein Amtsleiter aus.“ Heuser besteht darauf, dass die Posten im Haushalt klar und deutlich aufgeführt werden. „Wir benötigen Zukunftsperspektiven, denn Sicherheit kostet nun mal viel Geld.“
Nach dem gestrigen Kreisfeuerwehrverbandstag ist eines sicher, es muss schnell und unkompliziert aufgeklärt werden. Die Feuerwehr Frankfurt setzt drauf, dass diese Entwicklung ein Wendepunkt sei und in den kommenden Wochen umfangreiche Gespräche geführt werden.
(Text / Bilder: BG)
